Domain Recht

Seafile GmbH gibt .de Domainrechte an seafile Ltd. ab

18. März 2017 | Von

Seafile: Namensstreit zwischen Peking und Unterfranken

Die chinesische Seafile Ltd. und die deutsche Seafile GmbH haben acht Monate lang erbittert gestritten. Wichtigste Gründe waren Namensrechte für den Marken- und Unternehmensnamen Seafile sowie die Distribution der gleichnamigen Datensynchronisationssoftware. Daneben soll es – nach Insiderberichten – auch  unberechtigt geflossene Gelder und Lizenzgebühren gegangen sein.

Cloud-Synchronisation EU Support geht an Ionas
Die Seafile …

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Domainsnapping jetzt erlaubt ?

10. März 2017 | Von

WIPO-Panelist schützt Reverse Domain Hijacker vor Strafe

In letzter Zeit häufen sich UDRP Verfahren wegen Markenrechtsverletzungen aufgrund von Cybersquatting. Und Beobachter dieser WIPO Verfahren stellen immer wieder fest, dass diese sogenannten  Reverse Domain Name Hijacker häufiger als Gewinner aus den Streits hervorgehen, als gedacht. Nicht immer stellen die Panelisten die notwendigen Parameter für eine Überschreibung der Domains fest und weisen …

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Klunker Domain geht an de Beers

9. März 2017 | Von

De Beers erkämpft sich diamondisforever.com.au

In einem aktuellen UDRP Verfahren hat sich der Diamantenproduzent De Beers erfolgreich gegen einen Cybersquatter durchgesetzt. De Beers ist seit 2003 registrierter Besitzer der Marke „ Adiamond is forever“ und nutzt diesen prägnanten Slogan bereits seit 1949 für Werbung und Geschäfte weltweit. Der Slogan ist so bekannt, dass er global nur mit De Beers verknüpft …

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Domainshop: rechtliche Fallstricke

6. März 2017 | Von

Onlinehändler Achtung! – Bestellbestätigung überarbeiten

Der Onlinehandel hat viele Fallstricke – sowohl für Kunden als auch Händler. Vor allem kleinere Onlineshops übernehmen freie Versionen von AGB und Bestätigungsmails bei Bestellungen. Doch auch bei diesen Bestellbestätigungen können Verkäufer Fehler machen, die später teuer werden.

Daniel Huber, freier juristischer Mitarbeiter der IT-Recht Kanzlei aus München hat sich mit den rechtlichen Risiken der …

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Maildomain: auch Nachfragehandlungen sind Spam!

5. März 2017 | Von

Gerichtsurteil: Kooperationsangebot als unzulässige Werbemail?

Sowohl das Landgericht als auch Oberlandesgericht Frankfurt haben sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Angebot zur Zusammenarbeit als unzulässige Werbemail gewertet werden kann.

Geklagt hatte ein als Fachautor bekannter Rechtsanwalt, der von einem Kollegen einen Kooperationsvorschlag erhalten hatte. Der Wortlaut zu seinen Publikationen enthielt folgenden Wortlaut: „… ich schreibe für diverse Zeitschriften und Vereinsblätter.

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Domaintracking: wird neu geregelt

26. Februar 2017 | Von

EU-Kommission legt neuen Entwurf zur ePrivacy-Richtlinie vor

Seit einiger Zeit kursierten in der Internetszene Gerüchte, dass die Überarbeitung der sogenannten ePrivacy-Richtlinie der EU in der Überarbeitung ist. Diese Richtlinie soll ab Mai 2018 die Spielregeln für das Tracking im Internet und in Retail Stores regeln.

Die zuständige EU-Kommission hat jetzt einen ersten Entwurf der überarbeiteten Richtlinie vorgelegt, in dem sich …

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Domainstreit: Neuschwanstein gehört den Bayern

11. Februar 2017 | Von

Bayern bekommt das Domainrecht für neuschwanstein.pro

Der Freistaat Bayern hat sich an die WIPO gewandt, um die Rechte an der Domain neuschwanstein.pro zu erlangen. Grund ist die Verletzung von Namensrechten durch die Registrierung dieser Domain. Bayern hält die Rechte an Neuschwanstein sowohl als Marke als auch als Namen seit dem Jahr 2003.

Am 5. Juli 2016 registrierte der Ukrainer Pugach …

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Domain Impressum: Postfach nicht legal

7. Februar 2017 | Von

Aktuelles Gerichtsurteil zum Website-Impressum

In einer Entscheidung zu einem Wettbewerbsstreit zweier Parteien hat das Landgericht Traunstein sozusagen als „Nebenurteil“ festgelegt, dass die Angabe eines Postfach im Impressum einer Domainpräsenz nicht rechtskonform ist.

In dem Streit vor Gericht wurde eigentlich eine Klage wegen unlauteren Wettbewerbs verhandelt. Eine gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft ging gegen den den Verein Deutsche Sachverständigenkammer e.V. vor. …

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Hammer blockiert AFD Domain

6. Februar 2017 | Von

AfD gewinnt Rechtsstreit um afd-hamm-Domain

Die AfD ist gegen einen Privatmann aus Hamm vorgegangen. Stefan M. hatte im Dezember 2016 die Domainadresse afd-hamm.de registriert und wurde kurz darauf von der Kölner Kanzlei Höcker im Auftrag der gleichnamigen Partei angeschrieben. Die Juristen – Spezialisten für Marken- und Medienrecht – mahnten den Mann ab, forderten eine Unterlassungserklärung sowie die Übernahme der Rechtsanwaltskosten.…

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Domainjäger haben bei Kaufland keine Change

3. Februar 2017 | Von

Kaufland gewinnt 2 Domain-Verfahren

Der Kaufland-Konzern wurde im Jahr 1984 gegründet. Das Unternehmen führt mehr als 1.000 Supermärkte in Deutschland und weiteren Ländern Europas, z.B. in Polen, Bulgarien oder Kroatien. In den Jahren 1996, 2006 und 2010 ließ Kaufland auf den Unternehmensnamen sowohl nationale als auch internationale Markenrechte eintragen. Zudem besitzt das Unternehmen in allen Geschäftsländern auch Domains, die den …

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Domainstreit: DATEV gewinnt!

31. Januar 2017 | Von

DATEV erhält Rechte an datev.online

DATEV gehört zu den größten deutschen Softwareherstellern. Das Unternehmen aus Nürnberg hat bereits mehrere Markenrechte zum Begriff „Datev“ eintragen lassen. Die erste Eintragung der Marke erfolgte am 9.November 1989. Um diese Markenrechte zu schützen, ist das Unternehmen jetzt in einem UDRP Verfahren gegen den deutschen Inhaber der Domain datev.online vorgegangen.

Diese Domain wurde am 29.04.2016 …

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3000€ Strafe für Werbemail ohne Zustimmung

23. Januar 2017 | Von

Gerichtsurteil: Unerwünschte Werbemail kann teuer werden

Unerwünschte Werbemails können richtig teuer werden. Das musste ein Unternehmen aus der Werbebranche jetzt feststellen, das per Gerichtsbeschluss auch in zweiter Instanz zu 3.000 Euro Strafe verurteilt wurde.

Der aktuelle Fall stammt bereits aus dem Jahr 2011. In diesem Zeitraum verschickte das Unternehmen u.a. eine Werbemail an eine KFZ Werkstatt. Da die Mail ohne …

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