Domain Recht

Domain Name Hijacking: Rick Schwartz gewinnt

2. Juli 2017 | Von

UDRP: Domainking behält Rechte an queen.com

Domainking Rick Schwartz hat in einem UDRP Verfahren die Rechte an seiner Domain queen.com erfolgreich verteidigt. Geklagt hatte die dänische Firma Knud Jepsen a/s , ein Blumenhändler. Von 2001 bis 2010 hat das Unternehmen mehrere EU-Wort-/Bildmarken „queen“ registriert. In Dänemark war die Wortmarke seit 1994 registriert, ist aber bereits ausgelaufen. Seit 1999 versucht Jepsen …

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Domainsuchergebnisse: Google muss löschen!

1. Juli 2017 | Von

Kanada: Supreme Court verurteilt Google zur globalen Löschung von Suchergebnissen

Das kanadische Oberste Gericht hat verfügt, dass die Internetsuchmaschine Google „bestimmte“ Suchergebnisse nicht nur aus den kanadischen Ergebnislisten, sondern weltweit entfernen muss.

In einem ersten Verfahren wurde der Internetriese bereits verurteilt, die Suchergebnisse für vermeintlich gefälschte Hardware auf Verlangen des Herstellers der Originale in Kanada zu löschen. Dem Kam Google …

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Domain-EU-Recht: werden Googlepartnerlinks bevorzugt?

28. Juni 2017 | Von

EU Kommission verhängt Rekord-Wettbewerbsstrafe gegen Google
Die Suchmaschine Google hat – mal wieder – Ärger mit der EU Die zuständige
Kommission für Wettbewerb im europäischen Gebiet bestrafte den Konzern für „einseitige
Werbung“. Nutzer, die auf Google im Rahmen des „Shopping Search“ nach einem
bestimmten Produkt suchen, bekommen dort Kaufangebote mit Fotos, Preisen und Links
angezeigt, die zu den Händlern führen, …

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Sci-Hub-Domain: kostenlos ist verboten!

26. Juni 2017 | Von

Online Bibliothek zu mehreren Millionen Schadenersatz verurteilt

Sci-Hub ist eine sogenannte Schattenbibliothek, die kostenlos Wissenschaftlern auf der ganzen Welt Forschungsergebnisse zur Verfügung stellt. Das Online-Portal wurde im Jahr 2011 von Alexandra Elbakyan gegründet, um vor allem Forschern aus armen Ländern den Zugang zu wissenschaftlichen Abhandlungen zu ermöglichen. Die Kasachin hatte selbst lange vergeblich nach „erschwinglichen“ Forschungsabhandlungen gesucht und deshalb Sci-Hub …

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Domain gegen gut bezahlte Arbeit :-)

22. Juni 2017 | Von

UDRP: VW erstreitet Lamborghini-Domain

Die Volkswagen Group of America, Inc., eine Tochter der Volkswagen AG Deutschland, hat in einem schwierigen WIPO Verfahren die Rechte an der Domain lamborghiniaustin.com erstritten.

Die Marke Lamborghini ist bereits seit 1979 in den USA registriert und gehört seit 1988 zum VW- Konzern. In den USA werden die Luxusautos über lizenzierte Händler vertrieben. Diese Verkäufer dürfen …

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Domainhaftung: Sharehosting Anbieter in der Pflicht

18. Juni 2017 | Von

OLG München: neues Urteil zur Störerhaftung

In einem gerade beendeten Verfahren hat das Oberlandesgericht München über die „Haftung eines Sharehosting-Anbieters für die von Nutzern rechtswidrig öffentlich zugänglich gemachten Daten“ entschieden.

Gegner in diesem schwierigen und langwierigen Verfahren waren zwei Verlage für Print- und digitale Werke. Die klagende Partei hatte in einem Schreiben vom 10. Januar 2014 einen Hinweis an die …

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Putin verbietet Domainproxies !?

15. Juni 2017 | Von

Russland: neues Gesetz gegen Internet-Anonymisierung

In Russland gibt es viele Sperren für Domains. Die offizielle Liste umfasst 74.400 Webseiten. Dazu gehören nicht nur Domains mit bedenklichen Inhalten, wie Pornografie, Drogen/Sucht oder Suizid, sondern auch extremistische und zunehmend politische und kritische Inhalte. Für die russischen Nutzer stellten jedoch die offiziellen Sperren bisher kaum ein Hindernis dar, denn mittels Proxy Server oder …

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Domainverwechslung bringt über 100000 USD!

14. Juni 2017 | Von

Argos (UK) gegen Argos (US)

In einem  Fall in Großbritannien wurde jetzt über eine angebliche Markenrechtsverletzung entschieden. Geklagt hatte die britische Argos Limited, ein Kataloghersteller, gegen die US-amerikanische Argos Systems Inc wegen der vorsätzlichen Verletzung von Markenrechten.

Das amerikanische Unternehmen Argos firmiert bereits seit 1991 unter diesem Namen. Der Anbieter  bietet computergestützten (CAD-) Systemen für den Bau von Gebäuden hat …

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Haftung von Domainregistrare stark eingeschränkt

13. Juni 2017 | Von

OLG Frankfurt/Main: Neues Urteil zur Haftung von Registraren

Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main hat ein neues Urteil zur Haftung von Registraren gefällt. Im Verfahren sollte ein Domainregistrar für persönlichkeitsverletzende Äußerungen auf einer Webseite haften, die auf ihn registriert ist. Diese Haftung wurde bereits im ersten Verfahren vom Landgericht Frankfurt/Main verneint. Das Oberlandesgericht schloss sich dem Urteil des Landgerichts an begründete diese Entscheidung …

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UDRP Domainrecht auch im Iran gültig

10. Juni 2017 | Von

Deutsche Wirtgen Group erstreitet .ir-Domains

Die deutsche Wirtgen Group Holding GmbH ist Mutterkonzern für verschieden Unternehmen und hält die Rechte auf die Marken HAMM, VOGELE und WIRTGEN. Das Unternehmen mit Sitz in Windhagen/Deutschland hat vor der WIPO um die Übertragung der Domains hamm.ir, vogele.ir und wirtgen.ir gekämpft.

Beschwerdegegner ist das Unternehmen Abkouh mit Sitz in Teheran (Iran). Als die drei …

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UDRP Akzeptanz auch bei nTLDomains

7. Juni 2017 | Von

UDRP: viele Länder akzeptieren Resolution Policy

Die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) ist sicherlich das am häufigsten verwendete Tool zur Bekämpfung der Cybersquatting – aber es wird nicht von allen Ländern akzeptiert. Viele Staaten verwenden eigene Domain-Name Policies oder haben keine spezielle Rechtsprechung zum Cybersquatting.

Besonders bemerkenswert ist, dass der  UKuk-Ländercode-Top-Level-Domain (ccTLD), die kanadische ccTLD, Deutschlands .de ccTLD …

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Domainrecht: um Andersen wird heftig gestritten

1. Juni 2017 | Von

Andersen Tax: weiterer erfolgreicher Vergleich im Markenstreit

Andersen Tax versucht seit Jahren, den renommierten Markennamen zu schützen. Deshalb wurde bereits vor einigen Jahren in Brasilien gegen mehrere Unternehmen, die diese Bezeichnung widerrechtlich verwenden, auf den „Schutz des geistigen Eigentums“ geklagt. Jetzt konnte ein wichtiger Vergleich mit der brasilianischenFirma MP Cont Sociedade Simples Ltda. Erreicht werden. Das Unternehmen willigte per Vereinbarung …

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