Domainregistrar: OpenTLD im Visier der ICANN

12. September 2015 | Von | Kategorie: Domain News, Domain Recht

ICANN: OpenTLD betreibt Cybersquatting

Der niederländische Registrator OpenTLD steht wieder einmal in der internationalen Kritik. Gerade erst verlor das Unternehmen zwei Verfahren vor dem Schiedsgericht Wipo. Im Mai 2015 wurden OpenTLD B.V. und das Tochterunternehmen Stichting OpenTLD WHOIS Proxy wegen Cybersquatting von dem Registrar Key Systems und der NetEarth Group Inc. Beide Unternehmen beanstandeten durch die Registrierung der Domains key-systems.cc, rrpproxy.me sowie netearthone.biz eine Rechtsverletzung durch OpenTLD und deren Tochterfirma.

Der verantwortliche Panelist William R. Towns stellte fest, dass die beklagte Gesellschaft die Domains ausschließlich als Weiterleitung zu eigenen Angeboten nutzt, und gab den Klägern recht. Gleichzeitig wurde die ICANN über diesen neuen Fall von Cybersquatting informiert. Von dort folgte als Reaktion im Juni 2015 eine Abmahnung an OpenTLD mit der Forderung nach Einstellung der Aktivitäten in Bezug auf die genannten Domains.

ICANN entzieht OpenTLD Registrationsrechte für neue TLDs
Da OpenTLD auf die Abmahnung der ICANN nicht reagierte, wurde der Registrator mit Wirkung vom 08.07.2015 suspendiert und die allgemeine Registrierungserlaubnis für neue Topleveldomains für 90 Tage entzogen.

Erst einen Tag vor dem Beginn der 90-Tage-Sperre reagierte OpenTLD und strengte ein Eilverfahren vor dem International Centre for Dispute Resolution an. Als Begründung nannte der Registrar, dass die ICANN „unverhältnismäßig“ gehandelt habe und keine vorherige Abmahnung vorgelegen hätte.

Das Schiedsgericht wies den Antrag ab. In der Begründung wurde betont, dass OpenTLD bereits mehrere Male die Markenrechte von Mitbewerbern durch Registrierungen verletzte und damit auch im jüngsten Fall vorsätzlich gehandelt hatte. Da der Registrar nicht schlüssig erklären konnte, wie dieses Verhalten in Zukunft abgestellt werden sollte, ging das Gericht davon aus, dass das Domain-Cybersquatting sich nachteilig für Verbraucher auswirken könnte. Zudem betonten die Richter, dass die ICANN jederzeit wichtige Maßnahmen zum Schutz der Internetnutzer ergreifen kann.

Keine Domain-Registrierungen über OpenTLD bis Mitte November
Der niederländische Domainregistrar hat jetzt sich in dieses Domainurteil gefügt und teilt dies allen Usern auf der Firmendomain mit: „No new gTLD registrations or inbound transfers will be accepted from 26 August 2015 through 24 November 2015.“ und zieht hoffentlich seine Lehren aus den Verfahren und der Suspendierung.

 

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