Domain Recht

Putin verbietet Domainproxies !?

15. Juni 2017 | Von

Russland: neues Gesetz gegen Internet-Anonymisierung

In Russland gibt es viele Sperren für Domains. Die offizielle Liste umfasst 74.400 Webseiten. Dazu gehören nicht nur Domains mit bedenklichen Inhalten, wie Pornografie, Drogen/Sucht oder Suizid, sondern auch extremistische und zunehmend politische und kritische Inhalte. Für die russischen Nutzer stellten jedoch die offiziellen Sperren bisher kaum ein Hindernis dar, denn mittels Proxy Server oder …

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Domainverwechslung bringt über 100000 USD!

14. Juni 2017 | Von

Argos (UK) gegen Argos (US)

In einem  Fall in Großbritannien wurde jetzt über eine angebliche Markenrechtsverletzung entschieden. Geklagt hatte die britische Argos Limited, ein Kataloghersteller, gegen die US-amerikanische Argos Systems Inc wegen der vorsätzlichen Verletzung von Markenrechten.

Das amerikanische Unternehmen Argos firmiert bereits seit 1991 unter diesem Namen. Der Anbieter  bietet computergestützten (CAD-) Systemen für den Bau von Gebäuden hat …

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Haftung von Domainregistrare stark eingeschränkt

13. Juni 2017 | Von

OLG Frankfurt/Main: Neues Urteil zur Haftung von Registraren

Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main hat ein neues Urteil zur Haftung von Registraren gefällt. Im Verfahren sollte ein Domainregistrar für persönlichkeitsverletzende Äußerungen auf einer Webseite haften, die auf ihn registriert ist. Diese Haftung wurde bereits im ersten Verfahren vom Landgericht Frankfurt/Main verneint. Das Oberlandesgericht schloss sich dem Urteil des Landgerichts an begründete diese Entscheidung …

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UDRP Domainrecht auch im Iran gültig

10. Juni 2017 | Von

Deutsche Wirtgen Group erstreitet .ir-Domains

Die deutsche Wirtgen Group Holding GmbH ist Mutterkonzern für verschieden Unternehmen und hält die Rechte auf die Marken HAMM, VOGELE und WIRTGEN. Das Unternehmen mit Sitz in Windhagen/Deutschland hat vor der WIPO um die Übertragung der Domains hamm.ir, vogele.ir und wirtgen.ir gekämpft.

Beschwerdegegner ist das Unternehmen Abkouh mit Sitz in Teheran (Iran). Als die drei …

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UDRP Akzeptanz auch bei nTLDomains

7. Juni 2017 | Von

UDRP: viele Länder akzeptieren Resolution Policy

Die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) ist sicherlich das am häufigsten verwendete Tool zur Bekämpfung der Cybersquatting – aber es wird nicht von allen Ländern akzeptiert. Viele Staaten verwenden eigene Domain-Name Policies oder haben keine spezielle Rechtsprechung zum Cybersquatting.

Besonders bemerkenswert ist, dass der  UKuk-Ländercode-Top-Level-Domain (ccTLD), die kanadische ccTLD, Deutschlands .de ccTLD …

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Domainrecht: um Andersen wird heftig gestritten

1. Juni 2017 | Von

Andersen Tax: weiterer erfolgreicher Vergleich im Markenstreit

Andersen Tax versucht seit Jahren, den renommierten Markennamen zu schützen. Deshalb wurde bereits vor einigen Jahren in Brasilien gegen mehrere Unternehmen, die diese Bezeichnung widerrechtlich verwenden, auf den „Schutz des geistigen Eigentums“ geklagt. Jetzt konnte ein wichtiger Vergleich mit der brasilianischenFirma MP Cont Sociedade Simples Ltda. Erreicht werden. Das Unternehmen willigte per Vereinbarung …

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Domainrecht in China: Nutzerdaten müssen im Land bleiben!

30. Mai 2017 | Von

Neues Cybersecuritygesetz in China tritt in Kraft

Am 1. Juni 2017 tritt in China ein neues Cybersecuritygesetz in Kraft, dass auch ausländische Unternehmen, die Zweigstellen in Asien betreiben, betreffen könnte. In der internationalen Wirtschaft herrscht derzeit große Unsicherheit, da die Gesetze werden in deutscher noch englischer Sprache verfügbar sind und frei Übersetzungen eventuell Probleme bei der Auslegung bereiten könnten.

Die …

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dreister Domainsnapper verwendet alte Seiteninhalte

17. Mai 2017 | Von

UDRP: US-Anwalt gewinnt Verfahren trotz abgelaufener Domain

In UDRP Verfahren werden immer neue und interessante Fälle zur Verhandlung gebracht, die manchmal auch die Regeln der WIPO auf den Kopf stellen. Vor kurzem wurde vor dem Panel ein besonderes Verfahren um die Rechte an einer Domain verhandelt, die bereits abgelaufen war.

Als Beschwerdeführer trat der US-Jurist John Berryhill auf, ein sehr …

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Domainurteil: Bloomberg nun ohne .site

8. Mai 2017 | Von

Bloomberg verliert URS Verfahren um bloomberg.site

Der Medienkonzern Bloomberg L.P. hatte ein URS Verfahren vor dem National Arbitration Forum angestrengt und musste dort eine peinliche Niederlage erfahren.

Diese Domain wurde im Oktober 2015 von einem chinesischen Nutzer Namens „Zhang Guo Jie“ registriert. Als Adresse ist im Register aus „Pu tian Pu tian Shi“ hinterlegt. Die Domain wird anscheinend selbst nicht …

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um die .com Domains wird am meisten gestritten

3. Mai 2017 | Von

.com UDRP Verfahren – weiterhin Spitzenreiter

In den vergangenen Jahren wurden laut offizieller Domainstatistiken mehr als 1.200 neue generische Top Level Domains eingeführt. Viel Potenzial für Domainstreitigkeiten, doch die .com Domain steht auch weiterhin unangefochten an der Spitze der Beschwerden, die bei der World Intellectual Property Organisation (WIPO) eingereicht werden.

Die WIPO hat eine Domain Echtzeit-Statistik für das Jahr …

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Nullerdomain verletzt Markenrechte

2. Mai 2017 | Von

Porsche bekommt p0rsche.com

Nicht zum ersten Mal hat der deutsche Autobauer Porsche die Rechte an einer Domain vor der WIPO eingefordert. In diesem Fall ging es um die Markenrechtsverletzung durch die Domain p0rsche.com Domain p0rsche.com, die bereits 2005 im Rahmen eines Privacy Service registriert wurde. Der Autokonzern hatte dem Domainbesitzer im Jahr 2011 ein Übernahmeangebot von 300 USD unterbreite, …

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CEO Fraud: Gauner legt Internetriesen rein

30. April 2017 | Von

Facebook und Google betrogen: Hacker ergaunert 100 Millionen Dollar

Das sogenannte CEO Fraud oder auch Business-E-Mail-Comprimise ( BEC) macht anscheinend auch vor so bekannten Unternehmen wie Google und Facebook nicht halt. Wie das Magazin Fortune berichtet, wurde im März ein Litauer verhaftet, der die Internetriesen zwischen 2013 und 2015 um rund 100 Millionen Dollar geprellt haben soll. Der Anwalt des …

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