Geoblocking im Internet: Oettinger ist gegen eine schnelle Aufhebung!
Das sogenannte Geoblocking im Internet verhindert den Zugriff von ausländischen Domain-Nutzern auf Inhalte, die Ländern oder der EU zugeordnet sind. Filme oder auch Sport-Liveübertragungen sind für „User von außerhalb“ nicht aufrufbar. Die EU arbeitet seit einiger Zeit an einer digitalen Agenda, die auch das Ende der Schranken durch das Domaingeoblocking beinhalten könnte. Aus den Reihen der EU-Abgeordneten werden bereits vermehrt Forderungen laut, das Geoblocking von Domains möglichst schnell zu beenden und das Internet frei verfügbar für alle Domain-Anbieter und Besucher zu gestalten.
Der deutsche EU Kommissar Günther Oettinger hat sich jetzt deutlich gegen eine schnelle Beendigung des Geo-Domain-Blockings ausgesprochen und damit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission Andrus Ansiep eine klare Absage erteilt. Oettinger sieht den Schutz des Urheberrechts in Gefahr und will die „kulturelle Vielfalt“ auch im virtuellen Bereich bewahren. Diese Vielfalt könnte verloren gehen, wenn mit der Aufhebung des Geoblockings nur noch große Unternehmen und Anbieter den Markt regulieren und kleine Individualisten keine Chance im Wettbewerb haben.
Freies Internet als Chance – aber nur mit Auflagen der EU
Grundsätzlich sieht Oettinger die Aufhebung der Domain-Schranken im Internet als Chance für die internationale Wirtschaft und Kultur, will aber im Vorfeld das „europäische Urheberrecht“ vereinheitlichen und dabei ein hohes Niveau anstreben. Er fordert ein umfassendes Leistungsschutzrecht für europäische Firmen und Anbieter als Teil des Urheberrechtes in der EU und verweist auf positive Erfahrungen im nationalen Leistungsschutzrecht in Spanien und Deutschland. Dadurch sollen z.B. große Internet-Domain-Suchmaschinen nicht wahllos auf Pressetexte zugreifen können, ohne die Verleger dafür angemessen zu bezahlen. Wenn dieses Recht EU weit eingeführt wird, müssen sich auch die großen Internetriesen, wie Google daran halten.
Zur aktuellen Netzneutralität äußerte sich der EU Kommissar grundsätzlich positiv, will aber den Vorschlag zur Lockerung der Regulierung für einige Anbieter von Telekommunikations- und Internetdienstleistungen einbringen, um den Breitband-Ausbau zu beschleunigen. Damit einige Anbieter weiterreichende Befugnisse zum Verkauf von Dienstleistungen des „allgemeinen Interesses“ erhalten, sollen sie in den Ausbau des schnellen Internets investieren. Welche Dienstleistungen oder Produkte das sind, ließ unser EU Kommissar Oettinger leider offen.