Die EU plant den Zugang für alle Bewohner der Europäischen Union zu ultraschnellem Internet bis zum Jahr 2030. Dafür jetzt ein Gesetz zum Ausbau der Netze und andere Initiativen vorgeschlagen. Das Programm trägt den klangvollen Namen „Europas digitale Dekade“ und verspricht die Anbindung jedes europäischen Haushalts bis 2025 an eine „leistungsfähige“ Internetverbindung und bis 2030 an das Gigabit Netz.
Die Kommentare dazu klingen vollmundig:
Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin für Digitales,: „Gigabit-Netze sind der Wegbereiter für unseren digitalen Wandel. Sie ermöglichen innovative Dienstleistungen, effizientere Geschäftstätigkeiten und intelligente, nachhaltige und digitale Gesellschaften. Wir wollen einen digitalen Wandel gestalten, der auf den Menschen ausgerichtet ist. Dafür ist die Sicherung unserer Netzanbindung von entscheidender Bedeutung, um allen in Europa diese Chancen zu bieten.“
Binnenmarktkommissar Thierry Breton sagte:„Heute stellen wir sicher, dass alle Menschen überall in der EU Zugang zu einer schnellen und sicheren Konnektivität haben. Für das Hochgeschwindigkeits-Internet sind jedoch hohe Investitionen erforderlich. Aus diesem Grund fördern wir nicht nur kurzfristig den Netzausbau, sondern befassen uns auch mit der wichtigen Frage, wer für die Konnektivitätsinfrastruktur der nächsten Generation bezahlen sollte, einschließlich dem Aspekt, ob die Plattformen die Kosten für Investitionen in die Konnektivität der nächsten Generation mit den Telekommunikationsbetreibern teilen sollten.“
Gigabit-Infrastrukturgesetz: Verordnungen und Empfehlungen der EU Kommission
Die EU Kommission hat den Vorschlag für ein „Gigabit-Infrastrukturgesetz“ angenommen und den Entwurf einer „Gigabit-Empfehlung“ veröffentlicht.
Die Verordnung zum Gigabit-Infrastrukturgesetz enthält die neuen Vorschriften zur Förderung der Gigabit-Netze in der EU.Dabei wird auf Geschwindigkeit, Wirksamkeit und eine Kostenbremse geachtet.
Der Entwurf zur Gigabit-Empfehlung richtet sich an die Regulierungsbehörden der Länder. Er enthält die Leitlinien zu den Bedingungen für den Zugang zu den Telekommunikationsnetzen der Marktführer, um neue Anreize zum Gigabit Ausbau zu setzen.
Zusätzlich wurde eine Sondierungskonsultation über die Zukunft des Konnektivitätssektors
eingeleitet, eine Meinungsumfrage innerhalb der EU. Alle Organisationen, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger, die Interesse an dem Gigabit-Gesetz haben, sind aufgefordert, sich an dieser Umfrage zu beteiligen. Einsendeschluss für die Beiträge ist der 19.Mai 2023. Die Schriftsätze sind direkt an die EU Kommission zu richten.