Domainstreit: chambong.com bleibt beim Besitzer

Die Chambong Industries LLC in Seattle/USA stellt seit Juni 2015 Champagnergläser her. Im November 2014 ließ das Unternehmen den Namen „CHAMBONG“ als Marke registrieren. Die finale Eintragung erfolgte im September 2015. Das Unternehmen führt die Domain chambong.co und interessiert sich für chambong.com.

Der erste Kontakt zum Besitzer der Domain erfolgte im September 2014 und …

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Komplikationen beim Domainrecht in Russland

In Russland sind Zivil- und Wirtschaftsrecht verschiedenen Gerichtsbarkeiten zugeordnet. Fälle von natürlichen Personen werden üblicherweise vor dem Zivilgericht verhandelt, Fälle von juristischen Personen oder Einzelunternehmern dagegen vor dem Wirtschaftsgericht. Dieses Gericht verhandelt aber auch andere Streitigkeiten auf der wirtschaftlichen Basis, in die natürliche Personen verwickelt sind. Dazu gehören auch Streitigkeiten über Domains, Internethandel und andere …

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Innenminister schließt linksradikale Domain

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat die sofortige Schließung der Indymedia-Subdomain Linksunten angeordnet. Der Grund: Die Bundesregierung vermutet „linksextremistische Hetze „ sowie Aufrufen zu Gewalt gegen Polizisten und hat deshalb Razzien bei den Verantwortlichen angeordnet. Diese Durchsuchungen wurden in mehreren Orten in Baden Württemberg ( u.a. in Freiburg) durchgeführt. Im Fokus der Razzien standen laut …

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Filesharing: Welche Pflichten haben Eltern? 

Filesharing erfreut sich ungebrochener Beliebtheit und die Anzahl der Abmahnungen steigt kontinuierlich an. Wenn Jugendliche widerrechtlich in Tauschbörsen unterwegs sind und über die IP des Familiencomputers beim Herunterladen von Spielen, Filmen oder Musik ertappt werden, haben die Eltern die Pflicht, die Kinder zu belehren und gegebenenfalls Verbote auszusprechen. Was aber passiert, wenn eine zweite Abmahnung …

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Cloudflare kündigt Verträge für Neonazi-Domain 

In den USA ist eine neue Diskussion über den Umgang mit Rassismus und Rechtsradikalismus entbrannt. Nach den Anschlägen von Charlottesville hatte sich die rechtsradikale Seite „The Daily Stormer“ in empörender Weise über das Opfer geäußert sodass der Hoster GoDaddy umgehend die Verträge kündigten. Google wies die Seite ebenfalls ab, sodass sie ins Darknet abwandern mussten. …

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VW-Tochter gewinnt Streit um Audi-Domains in USA

Die Volkswagen-AG ist seit Jahren für das kompromisslose Vorgehen gegen unberechtigt registrierte Domains und Markenrechtsverletzungen im Internet bekannt. Jetzt hat die Volkswagen Group of America, Tochter von VW in den USA das UDRP Verfahren gegen einen Audi-Händler gewonnen, der insgesamt vier Audi-Domains widerrechtlich registriert hatte.

In den USA hat Audi, ebenfalls Tochter von …

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Die Entscheider der  World Intellectual Property Organization (WIPO) sind erfahrene Juristen oder gehören Organisationen an, die sich mit Domains und dem Internet befassen. Sie sind sicher in der Lage, Entscheidungen im Sinne des aufgerufenen Beschwerdeverfahrens zu treffen. Doch manchmal haben Beobachter das Gefühl, dass die Verfahren zu schnell beendet werden, ohne in die Tiefe zu gehen. Das geschieht besonders oft …

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Überraschendes Urteil im Streit um dermarose.com 

Ab und an fördern Domainstreits interessante Details zutage, die überraschende WIPO-Entscheidungen zur Folge haben. In diesem Fall wurde über die Domains dermarose .com, dermarose.info, dermarose.net und dermarose.org verhandelt. Die  amerikanische Brand Development Corporation mit Sitz in Miami/Florida hatte ein WIPO Verfahren gefordert, weil sie die Rechte der Marke „Dermarose“ durch die Gegnerin, Besitzerin der …

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VW AG gewinnt WIPO Verfahren um volkswagen.ink

Der Kampf um Markenrechte nimmt für die Volkswagen AG anscheinend kein Ende. Schon 2016 gewann der deutsche Autobauer gegen eine bekannte Cybersquatterin. Jetzt hatte die Chinesin – wider besseren Wissens – eine Domainadresse registriert, die sehr offensichtlich die Markenrechte von VW verletzt. Die Domain volkswagen.ink wurde von der Frau am 10.Februar 2017 registriert. …

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UDRP: Domainking behält Rechte an queen.com

Domainking Rick Schwartz hat in einem UDRP Verfahren die Rechte an seiner Domain queen.com erfolgreich verteidigt. Geklagt hatte die dänische Firma Knud Jepsen a/s , ein Blumenhändler. Von 2001 bis 2010 hat das Unternehmen mehrere EU-Wort-/Bildmarken „queen“ registriert. In Dänemark war die Wortmarke seit 1994 registriert, ist aber bereits ausgelaufen. Seit 1999 versucht Jepsen …

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Kanada: Supreme Court verurteilt Google zur globalen Löschung von Suchergebnissen

Das kanadische Oberste Gericht hat verfügt, dass die Internetsuchmaschine Google „bestimmte“ Suchergebnisse nicht nur aus den kanadischen Ergebnislisten, sondern weltweit entfernen muss.

In einem ersten Verfahren wurde der Internetriese bereits verurteilt, die Suchergebnisse für vermeintlich gefälschte Hardware auf Verlangen des Herstellers der Originale in Kanada zu löschen. Dem Kam Google …

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EU Kommission verhängt Rekord-Wettbewerbsstrafe gegen Google
Die Suchmaschine Google hat – mal wieder – Ärger mit der EU Die zuständige
Kommission für Wettbewerb im europäischen Gebiet bestrafte den Konzern für „einseitige
Werbung“. Nutzer, die auf Google im Rahmen des „Shopping Search“ nach einem
bestimmten Produkt suchen, bekommen dort Kaufangebote mit Fotos, Preisen und Links
angezeigt, die zu den Händlern führen, …

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